:: Simulacrum ::

Quelle: spiegelfechter.com

Wer in den letzten Jahren die deutsche Politik und den politischen Journalismus aufmerksam verfolgt hat, dem kommt unweigerlich ein Simulacrum in den Sinn. In einer medialen Scheinrealität wird ein Diskurs inszeniert, der an den Wünschen und Bedürfnissen der Betrachter vorbeigeht. „Wir müssen den Wähler mitnehmen“, so klingt es allenthalben aus den Talkshowsesseln der Macht, die die Kanzeln dieser Scheinrealität darstellen. Wohin will die Politik ihre Wähler mitnehmen und mit welcher Legitimation? Ein Kernelement der Demokratie ist es, dass die Politik den Willen des Souveräns umsetzt. Wenn zwischen dem Willen des Souveräns und dem Willen der Politik allerdings unüberbrückbare Gräben bestehen, so muss eine Scheinrealität aufgebaut werden, die dem Souverän den Willen der Politik als den Willen des Souveräns verkaufen soll.

Das Schröder-Blair Papier aus dem Jahr 1999 kann als Sündenfall der deutschen Linken gesehen werden. Eine antiideologische, streng pragmatische Politik, mit libertären Zügen, hatte Deutschland endgültig aus der wohligen Tristesse der Bonner Republik gerissen. Die vier Jahre später von Rot/Grün beschlossene Agenda 2010 setzte konsequent fort, was die neue Mitte als Model der Zukunft vorgesehen hatte – eine Ironie der Geschichte, dass Rot/Grün die konservativen Parteien auf der Schnellstraße des Sozialabbaus „links“ überholt hat. Abgestraft wird vor allem die SPD erst jetzt, da der Nebel der Scheinrealität langsam aufklart. Die grünen Erfüllungsgehilfen flüchteten sich lieber eine Lebenslüge, die den moralischen Verfall ihrer Klientel widerspiegelt. „Wir sind angekommen“, schallt es aus den Fluren der Macht.

Wie weit sich die ehemals linken Parteien mit ihrer Agenda 2010, „neoliberaler“ (besser: libertärer) Wirtschaftspolitik und der schleichende Abschaffung des Sozialstaates vom Wunsch der Wähler entfernt haben, zeigt eine aktuelle Umfrage von TNS-Emnid im Auftrag der ZEIT auf. Die Ergebnisse dieser Umfrage überraschen in ihrer Klarheit selbst hartgesottene Beobachter der politischen Landschaft. Kann es sein, dass der persönliche Eindruck einen nicht getäuscht hat und die wahrgenommene Kritik an dieser Politik, anscheinend tatsächlich von einer großen Mehrheit geteilt wird? Wenn man der Umfrage Glauben schenken darf, dann ist dies so...