Quelle: faz.net
Jeder der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland muss sich in den nächsten Jahren eine neue Chipkarte mit einer elektronischen Unterschrift zulegen. Ohne diesen digitalen Schlüssel wird es keinen Zugang zu bestimmten staatlichen Leistungen mehr geben, für die Einkommens- und andere Beschäftigungsnachweise des Arbeitgebers notwendig sind. Dazu zählen etwa Kindergeld, Elterngeld, Arbeitslosengeld und andere Leistungen der Bundesagentur für Arbeit. Die Kosten für die Karte und die digitale Unterschrift müssen die Arbeitnehmer tragen. Sie liegen derzeit bei rund 40 Euro für die Dauer von drei Jahren, sollen aber auf etwa 10 Euro sinken. Das geht aus der Beschlussvorlage für den neue elektronischen Einkommensnachweis (Elena) hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will.
Das seit Jahren diskutierte Verfahren soll 2012 schrittweise mit zunächst sechs Bescheinigungen eingeführt werden. Ziel ist die Entlastung der Wirtschaft von Bürokratiekosten in Höhe von anfänglich 85 Millionen Euro. Allein das Ausstellen von jährlich 6,5 Millionen Beschäftigungs- und Einkommensnachweisen für die Arbeitsagentur kostet die Betriebe rund 100 Millionen Euro. Würden weitere 20 Bescheinigungen und Behörden einbezogen, fiele der Einsparbetrag noch höher aus - auch bei den beteiligten Behörden. Deshalb sieht der Beschluss vor, dass das Wirtschaftsministerium prüfen soll, ob drei Jahre nach Einführung, 2015, "alle weiteren" Arbeitsnachweise und Gehaltsbescheinigungen einbezogen werden könnten. Der Normenkontrollrat, der die Regierung beim Abbau von Bürokratie berät, dringt auf die Einführung des Verfahrens. Die Vorbereitungen für "Elena" sollen im Jahr 2009 beginnen...
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