Quelle: spiegelfechter.com
Die alte Tante SPD hat es nicht einfach. An diesem Wochenende trifft man sich zum großen Parteitag in Hamburg - Überraschungen wird es wohl keine geben und der verbale “Linksruck”, der mit einem Schmierentheater medial wirksam eingeleitet wurde, ist im schlimmsten Sinne eine Spiegelfechterei. Unter der achtjährigen Regentschaft des Brioni-Kanzlers hatte die Partei der Mehrheitssozialisten ihren Pakt mit dem Marktliberalismus geschlossen. Das Schröder-Blair Papier aus dem Jahr 1999 kann als Sündenfall der Sozialdemokraten gesehen werden. Eine antiideologische, streng pragmatische Politik, mit libertären Zügen, hatte Deutschland endgültig aus der wohligen Tristesse der Bonner Republik gerissen. Die vier Jahre später von Rot/Grün beschlossene Agenda 2010 setzte konsequent fort, was die neue Mitte als Model der Zukunft vorgesehen hatte – eine Ironie der Geschichte, dass Rot/Grün die konservativen Parteien auf der Schnellstraße des Sozialabbaus „links“ überholt hat.
Abgestraft wird die SPD dafür erst jetzt, da der Nebel der Scheinrealität langsam aufklart. Der viel besungene Aufschwung ist da, und niemand merkt es. Die Zahl der Arbeitslosen ist zwar kräftig zurückgegangen, aber die Zahl der Working Poor ist im gleichen Maße gestiegen – da Löhne bezahlt werden, die nicht nur unterhalb der Anstandsgrenze, sondern auch unterhalb des soziokulturellen Existenzminimums liegen, muss der Staat zusätzliche Hilfsleistungen an die Niedriglöhner zahlen. Der freie Markt verlangt seine Opfer – dass viele Arbeitgeber in den Branchen, in denen Minilöhne gezahlt werden, prächtig verdienen und zu den reichsten Familien des Landes zählen, ist ein Treppenwitz der Solidargemeinschaft. Jahrelang wurde es versäumt die Binnenkonjunktur zu stärken - den Preis dafür bezahlt Deutschland durch eine immer größer werdende Schieflage zwischen den Einkommen der austauschbaren Arbeiter und Angestellten auf weniger qualifizierten Stellen, und hochqualifizierten Angestellten und Investoren...
