Frieden durch Freiheit · Freiheit durch Wissen · Wissen durch Aufklärung · Aufklärung durch Mut zur Diskussion
"Die proletarische Revolution kann unbeschwert überall beginnen, wo autonome proletarische Versammlungen die Trennung der Individuen, die Warenwirtschaft und den Staat abschaffen werden, indem sie außerhalb ihrer selbst weder die Autorität noch das Eigentum von irgend jemanden anerkennen und ihren Willen über alle Gesetze und alle Spezialisierungen stellen. Die Revolution wird jedoch nur triumphieren, wenn sie sich weltweit durchsetzt, ohne irgendeiner noch bestehenden Form der entfremdeten Gesellschaft auch nur den kleinsten Raum zu überlassen." - Guy Debord
Fotos, Kontaktdaten, Notizen zu Verhalten und Berufswunsch - Queensland erfasst fast 480.000 Schüler in einer zentralen Datenbank. Sicherheitsexperten sind entsetzt. Sie befürchten, dass Hacker das Portal knacken oder pädophile Lehrer dort auf Kindersuche gehen könnten.
Die Regierung des australischen Bundesstaates Queensland bastelt sich eine voluminöse Datenbank: Bis zum Jahresende sollen die Personendaten aller 480.000 Schüler von der Vorschule bis zum 12. Jahrgang in einem zentralen Intranet-Portal gespeichert werden. Die Behörden durchleuchten die Kinder und Jugendlichen detailliert. Neben einem Foto des Schülers werden auch seine Berufswünsche, außerschulischen Aktivitäten und Schulnoten erfasst.
Die Datenbank mit dem Namen OneSchool ist nach Angaben der Organisation Education Queensland bereits in zahlreichen Schulen im Einsatz und umfasst bisher 180.000 Schüler von 637 Schulen. Jedes Jahr sollen nach den Plänen der Regierung neue 80.000 Schüler hinzukommen...
Jeder der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland muss sich in den nächsten Jahren eine neue Chipkarte mit einer elektronischen Unterschrift zulegen. Ohne diesen digitalen Schlüssel wird es keinen Zugang zu bestimmten staatlichen Leistungen mehr geben, für die Einkommens- und andere Beschäftigungsnachweise des Arbeitgebers notwendig sind. Dazu zählen etwa Kindergeld, Elterngeld, Arbeitslosengeld und andere Leistungen der Bundesagentur für Arbeit. Die Kosten für die Karte und die digitale Unterschrift müssen die Arbeitnehmer tragen. Sie liegen derzeit bei rund 40 Euro für die Dauer von drei Jahren, sollen aber auf etwa 10 Euro sinken. Das geht aus der Beschlussvorlage für den neue elektronischen Einkommensnachweis (Elena) hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will.
Das seit Jahren diskutierte Verfahren soll 2012 schrittweise mit zunächst sechs Bescheinigungen eingeführt werden. Ziel ist die Entlastung der Wirtschaft von Bürokratiekosten in Höhe von anfänglich 85 Millionen Euro. Allein das Ausstellen von jährlich 6,5 Millionen Beschäftigungs- und Einkommensnachweisen für die Arbeitsagentur kostet die Betriebe rund 100 Millionen Euro. Würden weitere 20 Bescheinigungen und Behörden einbezogen, fiele der Einsparbetrag noch höher aus - auch bei den beteiligten Behörden. Deshalb sieht der Beschluss vor, dass das Wirtschaftsministerium prüfen soll, ob drei Jahre nach Einführung, 2015, "alle weiteren" Arbeitsnachweise und Gehaltsbescheinigungen einbezogen werden könnten. Der Normenkontrollrat, der die Regierung beim Abbau von Bürokratie berät, dringt auf die Einführung des Verfahrens. Die Vorbereitungen für "Elena" sollen im Jahr 2009 beginnen...
Polls reveal that over 90% of the planet believe in UFO's and 95% of these people believe their government is keeping this knowledge from the public. But Why?
Wer sind nun diese Reiter der Apokalypse, wer profitiert von dieser geschaffenen Angst - ja lenkt die menschliche Lebensangst in Richtung eigener Profite? Und die Medien unterstützen dieses Lügengebilde mit täglich neuen "Nachrichten". CO2-Zertifikate, als Angst-Zertifikate um sich vor einer Illusion zu schützen. Preiserhöhungen auf Energiekosten, die der Einzelne nicht nur bei der Rechnung für die Heizung bezahlt, oder den Strom - sondern sogar bei den täglichen Nahrungsmitteln, denn auch für deren Anbau, Pflege, Produktion und Verteilung fallen Energiekosten an, fallen Zertifikatszahlungen für ein paar skrupellose Wirtschaftsbetrüger und korrupte Politiker an.
Bedenkt man, daß 70% der hiesigen Bevölkerung die Folgen einer Klimaerwärmung fürchten, ja davon sogar geängstigt sind, so ist dies doch sehr positiv – positiv, weil dies im Umkehrschluß erlauben würde zu meinen, 30% seien im Lande intelligenter. Dieser Schluß ist jedoch äußerst voreilig – einerseits weil die Ziffer anzuzweifeln wäre – andererseits, weil die Bürger im Land von der obersten politischen Führung bis hinab zu den Schund-Propaganda-Medien einer Dauergehirnwäsche unterliegen, so daß viele sich überhaupt nicht mehr sachlich informieren können. Der Sarkasmus hier ist natürlich mit der Eigenwerbung verbunden – vier Monate der Existenz von Politik-Global und die Leserzahl liegt bereits bei über 50.000 /Monat. Dies allerdings ist mir um so mehr Verpflichtung, denn nur "Freie Wahrheit ist Wahre Freiheit".
Im Prinzip ist die "Klimakatastrophe" auch nichts anderes als der "Terroranschlag" vom 9/11 in New York – mit der erzeugten Angst läßt sich die Masse der Menschen in jede gewünschte Richtung scheuchen – und wie im Fall des Klima-Märchens sogar noch ausbeuten, erlauben einem, sich die Taschen zu füllen.
Die größten kommerziellen Erfolge in der Menschheitsgeschichte wurden immer mit der Angst erzielt. Mit Ablaßzetteln verkauften katholische Priester vor über 500 Jahren den verängstigten Gläubigen die Rettung vor der Hölle um doch noch den Eingang ins Paradies zu finden – und mit CO2-Zertifikaten verkauft man den Bürgern das teuer hergestellte Produkt: "LUFT" ! ...
Mit einem integrierten Klima- und Energieprogramm will die Bundesregierung die Klimaziele bis 2020 erreichen. Nach heutigem Beschluss des Kabinetts sollen unter anderem mit Energiesparmaßnahmen Kohlendioxid und andere Treibhausgase um 40 Prozent unter den Wert von 1990 gebracht werden. Eine Möglichkeit, Strom zu sparen, ist der Einsatz intelligenter, elektrischer Verbrauchszähler. Der Energieforscher Wolfgang Irrek vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie erklärte sie im Gespräch mit Gerd Pasch.
Gerd Pasch: Herr Irrek, was muss man sich unter einem intelligenten Stromzähler vorstellen?
Wolfgang Irrek: Ein intelligenter Zähler - man sagt auch: "smart meter" oder man spricht auch vom elektrischen Zähler - ist im Grunde erst mal kein großer Unterschied zu einem mechanischen Zähler, wenn man an die Funktion denkt, nämlich die Erfassung von Energieverbräuchen. Aber es handelt sich um einen digitalen, und nicht um einen analogen Zähler, und halt die digitalisierten Daten können dann leichter und direkt sozusagen in Echtzeit weiterverwendet werden.
Führende Umweltpolitiker der SPD drängen nach dem angekündigten Glühbirnen-Verbot in der EU auf weitere Maßnahmen. "Wenn wir der Wirtschaftsraum mit der höchsten Energieeffizienz werden wollen, brauchen wir ein dynamisches System", sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber unserer Redaktion. Er fordert, den so genannten "Top Runner"-Ansatz aus dem Koalitionsvertrag noch 2008 umzusetzen.
Dahinter verbirgt sich ein System laufender Standard-Verbesserungen für Haushaltsgeräte: Das in jeder Gruppe effizienteste Gerät setzt den Maßstab. Fünf Jahre später dürfen alle Geräte mit einer geringeren Effizienz nicht mehr verkauft werden. Diese Idee stammt aus Japan. Ginge es nach Kelber, könnten in der EU schon 2014 Verkaufsverbote für Energie verschwendende Geräte wie alte Drucker oder Kühlschränke greifen.
Noch einen Schritt weiter will Michael Müller (SPD), Staatssekretär im Bundesumweltministerium, gehen: "Ich fordere ein Effizienzgesetz", sagte er unserer Redaktion. Müller möchte die "Top Runner"-Lösung auf alle Umwandlungsprozesse ausweiten. Dazu zählt der Staatssekretär auch Heizungen und die gesamte deutsche Autoproduktion...
In Europa sind die Tage der Glühbirne gezählt: Brüssel verbannt sie aus den Haushalten. Die Kommission will stattdessen effizientere Energiesparlampen vorschreiben, um C02 zu sparen. Bereits 2009 soll die Regelung stehen. Das bestätigten Beamte der EU-Exekutive unserer Redaktion.
Die Europäische Kommission will noch 2008 neue Vorschriften für die Verwendung von Leuchtmitteln auf den Weg bringen. Sie sollen im Frühjahr 2009 unter Dach und Fach sein. Das Verbot von Glühlampen wird schrittweise in Kraft treten, sich an Wattzahlen sowie Energieeffizienzklassen orientieren.
"Klar ist: Mitte des kommenden Jahrzehnts wird die Glühlampe in Europa verschwunden sein", sagt Jürgen Waldorf, Experte des Zentralverbandes Elektroindustrie (ZVEI). Er warnt jedoch vor Engpässen, sollte Brüssel kürzere Übergangsfristen als 2015 durchsetzen: "Früher sind die nötigen Produktionskapazitäten für den EU-Bedarf von zwei Milliarden Glühlampen pro Jahr nicht zu schaffen."..
Das US-Verteidigungsministerium weiß nichts über den Verbleib von mehr als 1000 Komponenten für Atomraketen. Das berichtet die Zeitung Financial Times unter Berufung auf einen Geheimbericht von Admiral Kirkland Donald.
Donald war Chef einer Ermittlungskommission, die zahlreiche Verstöße bei der Handhabung der US-Atomwaffen und Komponenten aufgedeckt hatte. Der Skandal kostete die gesamte Leitung der amerikanischen Luftwaffe das Amt.
Laut dem Bericht, den Donald in einer geschlossenen Sitzung des US-Kongresses präsentierte, sind mehr als 1000 Teile von atomwaffenfähigen Raketen verschwunden. Das Pentagon hält sich mit Kommentaren zurück...
Oppositionsvertreter haben die Unabhängigkeit des Deutschen Mobilfunk Forschungsprogramms (DMF) in Frage gestellt, dessen Abschlussbericht heute in Berlin vorgestellt wurde. Keine Tumorgefahr, die gültigen Grenzwerte sind ausreichend, zog Bundesumweltminister Sigmar Gabriel das Fazit, allerdings bestünde weiterer Forschungsbedarf. Kritiker sagen, die Co-Finanzierung der Studie durch die Mobilfunkbetreiber sei problematisch. Die Forschung verkomme zum Ablasshandel, die Forschungsinstitute würden durch die Handybranche subventioniert.
Das Deutsche Mobilfunkforschungsprogramm wurde jeweils mit 8,5 Millionen Euro vom Bundesumweltministerium und den Betreibern der Mobilfunknetze finanziert. Eine Tumorgefahr durch das Telefonieren mit dem Handy lasse sich nicht nachweisen, so das Ergebnis. Forschungsbedarf bestehe aber weiter zu Risiken für Nutzungszeiten von mehr als zehn Jahren und bei Kindern, die möglicherweise empfindlicher auf Handystrahlung reagieren als Erwachsene.
Die großen Unterschiede zwischen den Wirkungen auf Kinder und Erwachsene fänden bisher weder in den Messvorschriften noch in den daraus abgeleiteten Schutzempfehlungen Berücksichtigung, wendet Bernd Rainer Müller, Mobilfunkexperte des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ein: "Solange es keine kindgerechten Schutzstandards für die Nutzung von Mobiltelefonen gibt, fordern wir deshalb für Kinder ein Verbot der Nutzung von Handys."..
Die sind a auch nicht dumm. deshalb machen die sowas ja immer, wenn gerade alle Fußball gucken: irgendwas einführen, ohne dass es jemand merkt, Gesetze beschließen, über die alle danach nur noch staunen.
Kaum ist Europameisterschaft, geht es auch schon los. Noch während der Vorrunde beschloß das Bundeskabinett ein "Aktionsprogramm der Bundesregierung Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt". Wegen der notwendigen Mannschaftsvorstellung und dem schwierigen Rätselraten darüber, ob Modric oder Villa der neue Superstar der EM wird, hatte kaum ein Medium Kraft, Zeit und Platz, näher auf das Gesetzvorhaben einzugehen, das wiedermal die "Bekämpfung der Schwarzarbeit" (Bundesregierung) als "Ziel" (Bundesregierung) vor sich herträgt...
