Quelle: russiatoday.com

Thousands of South Ossetians are trapped in the ruins of a city almost destroyed by Georgian missiles. The remaining residents of Tskhinvali are huddled in cellars beneath bombed-out buildings. They are struggling to survive - without water, food or electricity.

The death toll in Georgia’s breakaway republic has reached at least 2,000, according to Russian and South Ossetian sources. Georgian officials deny the figure is that high.

Twelve Russian peacekeepers have also been killed in the fighting with up to 150 others wounded.

A Russian army general was injured when his unit came under fire. There is no information on his condition yet.

In two days of intense fighting, South Ossetia claims a Georgian bomber was shot down and 12 Georgian tanks destroyed in and around Tskhinvali.

The capital is said to be almost completely ruined and without water and electricity...

Quelle: spiegelfechter.com

Die Lage in Georgien und im besonderen Maße in den abtrünnigen Entitäten ist unübersichtlich. Es sind kaum unabhängige Beobachter vor Ort und der Großteil der Meldungen, die uns über die Medien erreichen, stammen von den Konfliktparteien selbst. Jeder Journalist weiß natürlich, dass diese Quellen nicht geeignet sind, um verlässliche Informationen zu bekommen. Meldungen südossetischer Sezessionisten, russischer Militärs oder georgischer Regierungskreise sind daher auch so lange als potentiell falsch anzusehen, bis sie durch neutrale Quellen verifiziert wurden.

Die Berichterstattung der deutschen Medien über den Krieg im Kaukasus ist höchst ambivalent. Einerseits beherrschen vor allem die Nachrichtenagenturen ihr Handwerk und versehen Meldungen stets mit dem Quellhinweis. Im Nachrichtenteil der selbsternannten Qualitätsmedien werden die Agenturmeldungen auch zumeist korrekt zusammengestellt, ohne die Quellangaben wegzulassen. Während die subalternen Journalisten ihre Arbeit recht ordentlich machen, versagen allerdings die namenhaften Alpha-Journalisten in ihren Kommentaren auf ganzer Linie. Vor allem Meldungen aus georgischen Militär- und Regierungskreisen werden von ihnen gerne als Tatsachenbehauptungen eingestreut – kein Konjunktiv, keine Quellangabe, keine Glaubwürdigkeit...

Quelle: mein-parteibuch.com

Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes Michael Vesper hat vor ein paar Tagen im Fernsehen mal was Vernünftiges gesagt:

“In jedem Land der Welt, auch in der Bundesrepublik Deutschland, werden Internetseiten gesperrt. Bei uns sind es rechtsradikale Seiten, die gesperrt werden. Und es ist natürlich auch in China so, dass einzelne Seiten gesperrt werden.”

Wie meistens, wenn irgendjemand aus Versehen was Vernünftiges im deutschen Fernsehen sagt, tauchen dann gleich Leute auf, die gehörig Druck auf denjenigen machen, der es gewagt hat, mal was Vernünftiges zu sagen. Im Fall von Michael Vesper war das sein Parteifreund, das Beiratsmitglied des American Jewish Committee Volker Beck, der für das grüne Bataillon der NATO im Bundestag für die Nichtbeachtung von Menschenrechten sorgt und dazu sagte:

“Es ist ungeheuerlich, wenn Strafverfolgung gegen Internetseiten mit strafrechtlicher Relevanz in Deutschland mit der Blockierung von Seiten von amnesty international in China verglichen wird.”

Die deutsche Zensurjustiz, die zu den Schärfsten in der ganzen Welt gehört, und die Bevölkerung Deutschlands über wirtschaftliche Vernichtung und gelegentlichen Gefängnisaufenthalt mundtot macht, wird dabei natürlich geleugnet und ein öffentlicher Vergleich des deutschen Zensursystems mit dem in anderen Ländern als Ungeheuerlichkeit bezeichnet, also als etwas, das zur Vermeidung von schweren persönlichen Nachteilen sofort zu unterlassen ist...

Quelle: mmnews.de

US-Banken versuchen ihre Kunden zu beruhigen. Was würden Sie als Bankkunde denken, wenn Sie folgenden Brief von Ihrem Kreditinstitut erhalten?

Das Schreiben schickte der Chef der Union Bank of California seinen Kunden Anfang August. Bei der Bank handelt es sich um ein mittelgroßes Institut. Ähnliche Briefe haben auch andere Kunden anderer Banken erhalten.

Zitat:

(Keine Anrede oder Ähnliches)

Die Nachrichten über Finanzinstitute in Amerika haben in den letzten Monaten beunruhigt. Die zurückliegenden Übernahmen und Schwierigkeiten, welche Banken mit ernsthaften Hypothekenproblemen erfahren haben, sind die jüngsten Anzeichen von Instabilität in einigen Bereichen unserer Industrie. Dennoch möchte ich mir kurz Zeit nehmen, um mit Ihnen über die Stärke und Sicherheit der Union Bank of California zu sprechen.

Dank konservativer und gut geplanter Verleih- und Kreditvergabe-Politik wurde die Union Bank nicht direkt von der Sub-Prime Krise betroffen. Tatsächlich verfügen wir über ein qualitativ hochwertiges Kreditportfolio welches zu den stärksten im Land zählt. Darüber hinaus ist unsere Kreditqualität sehr stark und wir haben große Kapitalreserven. Im letzten halben Jahr erfreuten wir uns solider Einlagen- und Kreditzuwächse und der Ausblick für den Rest des Jahres ist positiv...

Quelle: nachdenkseiten.de

Wir haben schon mehrmals darauf hingewiesen, dass die Riester- und die Rürup-Rente volkswirtschaftlich betrachtet und teilweise auch aus der einzelwirtschaftlichen Sicht potentieller Nutzer dieser Förderung durch uns Steuerzahler höchst zweifelhaft sind. Siehe dazu auch im Anhang A. und B.. Die Förderung ist vor allem ein Geschenk an die Finanzwirtschaft - an die Versicherungsgesellschaften, an die Banken und die Finanzdienstleister. Diese feiern die staatliche Förderung mit Recht und sie feiern zugleich die Urheber dieses Missbrauchs unsere Steuergelder: Gerhard Schröder und Ministerpräsident Wulff als Vertreter der Union, Bert Rürup und Walter Riester. Auf ein besonders interessantes Dokument zum Beleg dieser Beobachtung haben wir schon aufmerksam gemacht. Siehe Hinweis Nr. 10 vom 14.7. auf die 20-Jahr-Feier des Finanzdienstleisters AWD des Schröder Freundes Maschmeyer in Hannover. Weil die in der „Bunten“ vom 10.7. 2008 wiedergegebenen Fotos eine wirkliche Aufklärungsleistung sind, mit der auch unsere Leser bei ihrer Argumentation gut arbeiten können, dokumentieren wir im Folgenden diese Seiten, versehen mit kleinen Informationen und Kommentaren.

Bert Rürup, der so genannte unabhängige Sachverständige, sitzt mit Gerhard Schröder und dem AWD-Chef Maschmeyer samt Frauen am großen Tisch. Am Katzentisch musste offenbar Walter Riester Platz nehmen. Das ist ungerecht, denn er hat sich wie Bert Rürup große Verdienste dabei erworben, mit der Riester-Rente wie mit der Rürup-Rente die Gewinne von AWD zu steigern.

Mit dabei auch die neuen Aktionäre von AWD von Swiss Life und alte Politiker wie Franz Vranitzky und Kofi Annan. Auch mit dabei: Bela Anda, früher Regierungssprecher von Gerhard Schröder, heute Kommunikationsdirektor von AWD. Es bleibt keiner unversorgt...

Quelle: spiegel.de

Sie sollen Botschaften schützen, vor historischen Bauten wachen, in Bahnhöfen patrouillieren: Im Rahmen einer umstrittenen Sicherheitsoffensive setzt die Berlusconi-Regierung seit Montag 3000 Soldaten in den Städten Italiens ein. Opposition und Polizei sind empört.

Im Rahmen einer umstrittenen Sicherheitsoffensive schickt die italienische Regierung von Montag an 3000 Soldaten in den Inlandseinsatz. Die Soldaten patrouillieren gemeinsam mit Polizisten in Großstädten und sollen für den Schutz "sensibler" Orte wie Botschaften oder Denkmäler sorgen.

1000 Soldaten der Inlandstruppen werden in den Zentren italienischer Großstädte wie der Hauptstadt Rom, Neapel, Turin oder Mailand eingesetzt. Sie gehen beispielsweise in Rom gemeinsam mit Beamten der städtischen Polizei auf Streife...

Quelle: extremnews.com

Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen mit den Rundfunkgebühren keine neuen Unterhaltungsangebote im Internet finanzieren. Das hat der Hightech-Verband BITKOM anlässlich der heutigen Anhörung der Bundesländer zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gefordert.

„Wenn die GEZ-finanzierten Sender künftig auch Unterhaltungsangebote ins Web stellen, verzerren sie den Wettbewerb mit privaten Anbietern“, gibt BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer zu bedenken.

„Die Anstalten würden mit den Zwangsgebühren der GEZ in einen funktionierenden Markt eingreifen. Das wäre völlig inakzeptabel.“

Der BITKOM fordert, dass sich die gebührenfinanzierten Sender auf die gesetzlich geregelte Grundversorgung beschränken. „Online dürfen die Sender lediglich Informationen zu ihrem Programm anbieten“, so Prof. Scheer. Diese Regelung sollte laut BITKOM bei der Neuregelung des Rundfunkrechts nicht aufgeweicht werden. „Die Rundfunkgebühr darf kein Mittel dafür sein, die Anstalten zu Internet-Giganten aufzubauen. Hier sollten die Landespolitiker nicht nur an den Spielraum der Sender denken, sondern die Leistungsfähigkeit der Internetwirtschaft im Blick haben.“ Das Rundfunkrecht ist Ländersache, und die Bundesländer handeln die gesetzliche Grundlage gemeinsam aus...

Quelle: pi-news.net

In den Redaktionsstuben des Qualitätsmediums Spiegel hat man den Boden der Realität und der Demokratie jetzt endgültig verlassen. Folgerichtig entscheiden nicht die Stimmen der amerikanischen Bürger, wer nächster Präsident ihres Landes wird, sondern die Sympathie der Europäer für den Mann mit dem aufgesetzten Hollywood-Grinsen.

Spiegel hat gestern in ihm nicht nur denn 44. Präsidenten der USA gesehen, sondern gleich den künftigen Weltpräsidenten, der die Polkappen rettet und das Morden in Darfur beendet und das in nur 30 Minuten! Weltpolitik kann so einfach sein! ...

Quelle: zeit-fragen.ch

Die Abstimmung der Iren war ein Akt der Freiheit, der für alle Völker der EU das Recht verteidigt hat. Jetzt entrüstet sich die politische Klasse über die Iren, die no zum Vertrag von Lissabon gesagt haben, und beweist ihre Verachtung der Menschen und Völker. Schon der erneute Vertragsschluss nach dem Scheitern des Verfassungsvertrages im Jahre 2005 in Frankreich und den Niederlanden war demokratisch ein Skandal. Solange nicht alle Völker über die schicksalhafte Entwicklung der Union zum Grossstaat abstimmen dürfen, leben wir in obrigkeitlichen Parteienstaaten, nicht in demokratischen Republiken, die Gemeinwesen der Freiheit und des Rechts sein wollen und sollen. Man wird die Iren erneut zwingen abzustimmen. Schon darum muss der Widerspruch gegen die Unterdrückung durch die Eurokraten aufrechterhalten bleiben, durch Öffentlichkeitsarbeit, durch Wahlen, durch Prozesse.
Das Bundesverfassungsgericht wird die von mir betriebene Verfassungsbeschwerde so schnell als möglich entscheiden, hoffentlich hinreichend dem Recht verpflichtet. Bis dahin wird der Bundespräsident das Zustimmungsgesetz nicht unterzeichnen und den Vertrag nicht ratifizieren. Auch in Grossbritannien und in Tschechien sind die obersten Gerichte mit dem Vertrag befasst. Für Österreich bereite ich eine Verfassungsklage vor.

Die Kritik an der Integrationspolitik richtet sich nicht gegen Verträge, die das friedliche Zusammenleben der Völker sichern. Solche Verträge sind um des Friedens willen Pflicht. Die Kritik will das Unrecht im Innern und nach aussen, das die Verträge schaffen, abwehren, den Verlust an Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat, die sachwidrige Wirtschafts- und Währungspolitik, unter der vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen, aber auch die Arbeitnehmer, Rentner und alle, die Transfereinkommen beziehen, leiden. Die Währungsunion schadet nicht nur der deutschen Wirtschaft, weil die Zinsen jedenfalls für den Mittelstand zu hoch sind und das erwirtschaftete Kapital nicht in Deutschland investiert wird. Sie schadet aber auch den Inflationsländern wie Italien u.a., weil diese nicht abwerten können und zunehmend ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Der Euro soll den Grossstaat herbeihebeln, wird aber scheitern. Die Kritik richtet sich gegen die mehr und mehr militaristische Grossmachtpolitik, aber auch gegen die Politik globaler Finanzmärkte ohne nennenswerte Kontrolle, deren korrupte Kreditpolitik wenige reicher und reicher, viele aber ärmer und ärmer macht. Den Frieden fördern demokratieferne Verträge nicht, welche eine Obrigkeit über 500 Millionen entmündigte Untertanen einrichten. Frieden heisst allgemeine Freiheit, Frieden heisst Recht. Das setzt wirkliche Demokratie und wirklichen Sozialstaat voraus. Das Gesetz des Friedens und der Freiheit ist der kategorische Imperativ, das christliche Liebesprinzip...

Quelle: heise.de

Im Skype-System könnte Berichten zufolge eine Backdoor eingebaut sein, die das Abhören der Verbindungen ermöglicht. Das Unternehmen dementierte das nicht ausdrücklich. Ranghohe Beamte des österreichischen Innenministeriums hatten am 25. Juni bei einem Treffen zum Thema Lawful Interception für IP-basierte Dienste mit Vertretern von Internetprovidern (ISP) und der Regulierungsbehörde des Landes mitgeteilt, dass das Abhören von Skype für sie kein Problem mehr darstelle.

Mehrere Teilnehmer des Treffens haben dies gegenüber heise online bestätigt. Auf die konkrete Nachfrage von heise online, ob es eine Backdoor in Skype und den einzelnen Clients gebe, mit der der Zugriff auf ein System möglich sei oder ob es einen speziellen Schlüssel zum Entschlüsseln des Datenstroms gebe, wollte das Unternehmen keine ausführliche Antwort geben. Die Antwort der schwierig zu kontaktierenden Pressesprecher der eBay-Tochter war knapp gehalten: "Skype kommentiert keine Medienspekulationen. Skype hat derzeit keinen weiteren Kommentar." Gerüchte gibt es auch über eine spezielle Abhöreinrichtung, die Skype interessierten Staaten zum Kauf anbieten soll...