Frieden durch Freiheit · Freiheit durch Wissen · Wissen durch Aufklärung · Aufklärung durch Mut zur Diskussion
"Die proletarische Revolution kann unbeschwert überall beginnen, wo autonome proletarische Versammlungen die Trennung der Individuen, die Warenwirtschaft und den Staat abschaffen werden, indem sie außerhalb ihrer selbst weder die Autorität noch das Eigentum von irgend jemanden anerkennen und ihren Willen über alle Gesetze und alle Spezialisierungen stellen. Die Revolution wird jedoch nur triumphieren, wenn sie sich weltweit durchsetzt, ohne irgendeiner noch bestehenden Form der entfremdeten Gesellschaft auch nur den kleinsten Raum zu überlassen." - Guy Debord
Die Taliban in Afghanistan haben sich reorganisiert und haben neue Kampfstrategien entwickelt. Sie arbeiteten nun in kleinen Gruppen, die Feldlager unter Feuer nähmen und Sprengfallen auf den Straßen auslegten, sagte der deutsche Generalmajor Hans-Lothar Domröse. Die Taktik scheint aufzugehen: Der Juni war der verlustreichste Monat für die internatonalen Truppen seit Beginn des Afghanistan-Krieges.
"Gefühl der Unsicherheit"
Die jüngsten Anschläge erfordern nach Ansicht von Stabschef Domröse neue Reaktionen der internationalen Soldaten und der Regierung in Kabul. Die Taliban schüfen "ein Gefühl der Unsicherheit in Afghanistan. Das ist eine neue Herausforderung für die afghanische Regierung, aber auch für die ISAF-Soldaten", sagte er im Hauptquartier der Afghanistan-Schutztruppe.
Mehr Tote als im Irak
Die internationale Truppe beunruhigt vor allem die Zahl der getöteten Soldaten. In Afghanistan kamen im vergangenen Monat 51 ausländische Soldaten ums Leben. Dies geht aus Statistiken der Website www.icasualties.org hervor. Damit verzeichnet die ISAF und die US-geführte Koalition Operation Enduring Freedom (OEF) seit Jahresbeginn 122 Todesfälle. In den vergangenen Monaten haben damit mehr Soldaten in Afghanistan ihr Leben gelassen, als im Irak...
Als ich Sie vor einigen Tagen dringend sprechen wollte, wurde ich von Ihrem Büro an Herrn Arnold verwiesen. Das war sicherlich wertvoll ? wir haben fast zwei Stunden zusammengesessen ?, aber es war nicht effizient, wie ich seit Ihren neuesten Äusserungen annehmen muss. Das Problem der SPD in Sachen Afghanistan heisst offenbar leider Struck.
Sie wollen, wie Sie heute im Deutschlandfunk sagten:
- die Bundeswehr noch 10 Jahre am Hindukusch halten
- die Mandate für OEF, Isaf und Tornados unverändert lassen
- auf Anforderung gern das Isaf-Kontingent erhöhen.
Zur Begründung haben Sie angegeben, die Aufbauleistungen müssten geschützt werden.
Hierzu habe ich eine Frage: Welche Aufbauleistungen meinen Sie?
Den weltweit bahnbrechenden Erfolg für Afghanistans Heroin-Produktion und -handel? Hier ist Afghanistan mit 92% Marktanteil unangefochtener Weltmarktführer.
Aber das ist längst nicht alles: Der Münchner Polizeipräsident hat sich jüngst beklagt, es sei inzwischen billiger, sich mit Heroin ins Traumland zu spritzen als sich zu betrinken...
Ray McGovern, ein ehemaliger hochrangiger CIA-Analyst hat schwere Zweifel am Geisteszustand von Bush und Cheney und er glaubt das die Beiden einen überraschenden Atomschlag mit Hilfe von Israel planen.
Ich bin nach wie vor der Meinung, das der Krieg bis Sommer 08 offen ausbricht. Der Kriegsbeginn war schon zweimal fest geplant und wurde von den eigenen Streitkräften vereitelt...
1. Einleitung
Was ist denn nun am 11. September 2001 in New York, Washington und Shanksville wirklich geschehen? Nach über 5 Jahren und einigen Untersuchungsberichten müsste das doch eigentlich geklärt sein. Ist es aber nicht. Die Unsicherheit ist in den USA nicht geringer als bei uns, und damit lässt sich gut die beständige Angst vor Terrorismus schüren und politisch ausschlachten. Es gab Hunderte von Festnahmen, viele auf blossen Verdacht, auch einfache Denunziation hin, ohne Anklage, ohne Zugang zu einem Anwalt – aber bisher nicht eine einzige rechtskräftige Verurteilung wegen 9/11.
Wie kann man erklären, dass im US-Fernsehen jede Woche etwa 4.000 gewaltsame Tode vorgeführt werden, die Särge der 2.900 im Irak getöteten amerikanischen Soldaten aber nicht (von den 655.000 ermordeten Irakern ganz zu schweigen)?
Wieso gibt es im Zusammenhang mit den amerikanischen Kriegsverbrechen, den Folterungen, den illegalen Verhaftungen so wenig Protest, so wenig Aufschrei in den Medien?
Wie kommt es, dass unsere Medien weiterhin selbstverständlich von „Präsident Bush“ reden, obgleich inzwischen ausreichend Beweise dafür vorliegen, dass die Wahlen von 2000 und von 2004 gefälscht worden sind? ...
Polls reveal that over 90% of the planet believe in UFO's and 95% of these people believe their government is keeping this knowledge from the public. But Why?
Summary: Global financial instability has sparked a surge in "monetary nationalism" --- the idea that countries must make and control their own currencies. But globalization and monetary nationalism are a dangerous combination, a cause of financial crises and geopolitical tension. The world needs to abandon unwanted currencies, replacing them with dollars, euros, and multinational currencies as yet unborn.
THE RISE OF MONETARY NATIONALISM
Capital flows have become globalization's Achilles' heel. Over the past 25 years, devastating currency crises have hit countries across Latin America and Asia, as well as countries just beyond the borders of western Europe --- most notably Russia and Turkey. Even such an impeccably credentialed pro-globalization economist as U.S. Federal Reserve Governor Frederic Mishkin has acknowledged that "opening up the financial system to foreign capital flows has led to some disastrous financial crises causing great pain, suffering, and even violence."...
Zur DDR-Zeit konnte man über folgenden Witz noch lachen:
Steht ein Mann in Halle auf einer Brücke, starrt in die Saale und murmelt: "Scheiß Staat, Scheiß Staat!" Ein Volkspolizist kommt vorbei, hört das, hält an und sagt: "Genosse, ich muß Sie auf die Wache mitnehmen, wegen Beleidigung der Deutschen Demokratischen Republik und der Errungenschaften des Sozialismus'!" Der Mann tut ganz erstaunt und antwortet: "Genosse Volkspolizist, es gibt fast 200 Staaten auf der Welt - Sie haben keinen Beweis, daß ich die DDR gemeint habe." Der VoPo überlegt und nickt. "Da haben Sie auch wieder recht." Er geht davon, kehrt aber nach einigen Schritten um. "Genosse, ich muß Sie doch mitnehmen - es gibt nämlich nur einen Scheiß Staat!"
Heute könnte der Mann in Weser, Donau oder Rhein starren, allerdings muß ein wenig mehr vorfallen, ehe die Staatsmacht wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole einschreitet. Die Bundesfahne dürfen Sie straflos verbrennen, solange Sie das geheiligte Tagebuch der Anne Frank nicht damit anzünden.
Ehe jetzt jemand spitzfindig anmahnt, diese OMF-BRD sei gar kein richtiger Staat: Sie ist das, was derzeit auf deutschem Boden einem deutschen Staat am nächsten kommt, mit anmaßenden Polizisten, rabiaten Steuereintreibern und selbstverliebten Politikern. Oh, natürlich gibt es auch Anständige, zumindest unter den Polizisten und Finanzbeamten. Aber wenn Sie ein Krebsgeschwür am linken Unterschenkel haben, dann nützt es Ihnen wenig, wenn der Arzt darauf hinweist, daß 95% Ihres Körpers ja noch immer kerngesund seien.
Also, kümmern wir uns um die Krankheit, nicht um die Teile, die noch immer gesund sind - und trotzdem an der Krankheit sterben werden...
Kein Staat der Welt gibt so viel Geld für die Rüstung aus wie die USA: Im vergangenen Jahr lag der Etat bei 547 Milliarden Dollar - so hoch wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht. Deutschland zahlt im Vergleich zwar nur einen Bruchteil, mischt aber beim Rüstungsexport kräftig mit.
Die weltweiten Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Gleichzeitig sind aber auch die Hoffnungen auf eine wirksame Rüstungskontrolle gewachsen, wie aus dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht des Stockholmer Instituts zur internationalen Friedensforschung (Sipri) hervorgeht. Demnach hängt die weitere Entwicklung maßgeblich von der künftigen Politik der Vereinigten Staaten ab.
Es gebe einen zunehmenden Konsens, dass ernsthafte und wirksame Abrüstungsschritte notwendig seien, erklärte Sipri-Direktor Bates Gill. Deshalb lägen solche Maßnahmen im Interesse von Regierungen ebenso wie der Öffentlichkeit. Besonders wichtig sei dabei eine weitere Abrüstung auf Seiten der beiden größten Atommächte USA und Russland...
Sechs Jahre hat es gedauert, bis sich der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. 9. 2001 vor Gericht verantworten muss. Seit heute steht Scheich Mohammed in Guantanamo vor US-Militärrichtern. Was sein Geständnis wert ist, ist umstritten - er wurde bei Verhören gefoltert. Mit vor Gericht steht Ramsi Binalshibh, der der Hamburger Terrorzelle angehört haben soll.
Er steht im Mittelpunkt der Prozessbeobachter: Chalid Scheich Mohammed. Ein kleiner, gedrungener Mann. Der sich selber seit Jahren rühmt, die Terroranschläge vom 11. September erdacht, in allen Einzelheiten geplant und überwacht zu haben - immer in enger Absprache mit Osama Bin Laden. Auch die vier Mitangeklagten von Scheich Mohammed gehören nach Auffassung der Anklage zum Führungszirkel der Al- Kaida-Terroristen. Unter ihnen ist Ramsi Binhalshibh - der Mann, der mit dem Todespiloten Mohammed Atta eine Zeitlang zusammen in Hamburg wohnte.
Doch in diesem Guantanamo-Prozeß geht es nicht nur um die mutmaßlichen Top-Terroristen des 11. September. Es geht auch um die Frage, wie das Militärtribunal mit diesen Angeklagten umgeht. Für den Guantanamo-Experten Vincent Warren vom US-Zentrum für Verfassungrecht steht bereits vor Prozeßbeginn fest: Mehrere dieser Häftlinge und der anderen 275 Guantanamo-Insassen seien während der Verhöre schwer gefoltert und misshandelt worden, sagte Warren dem Nationalen Radiosender NPR.
Ermittler räumten Folter ein
Unbestritten ist, daß vor allem Scheich Mohammed dem sogenannten "Waterboarding" ausgesetzt wurde. Einer Verhörmethode, bei der der Angeklagte auf ein Brett geschnallt und mit dem tuch-umwickelten Kopf nach unten unter Wasser gesetzt wird - so dass er fürchtet, sofort zu ersticken und ertrinken...
Gemeinsam mit dem Bundesverteidigungsministerium hat die Commerzbank am gestrigen Mittwoch eine Tagung zum Ausbau der Beziehungen zwischen Militär und Wirtschaft eröffnet. Beim "Celler Trialog '08" debattieren rund 100 hochrangige Vertreter von Parteien, Unternehmen und Streitkräften über deutsche Armeeeinsätze - unter dem Motto "Wirtschaft und Politik an der Seite der Bundeswehr". Mit der Veranstaltung setzt das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut seine jahrelangen Anstrengungen fort, deutsche Firmen enger an das Militär heranzuführen. Wie aus Erklärungen des Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus-Peter Müller, hervorgeht, wird die Bundeswehr etwa zur Sicherung der Rohstoffeinfuhr der deutschen Industrie benötigt. Müller, zugleich Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, gehört zu den aktivsten Befürwortern einer engeren Kooperation zwischen Unternehmen und Armee. Hintergrund sind auch Bestrebungen, stets neue Bereiche der Bundeswehr für privatwirtschaftliche Aktivitäten zu öffnen. Damit geraten neben den Kriegszielen auch die militärischen Handlungen selbst immer stärker in den Sog wirtschaftlicher Gewinnmaximierung: Zahl und Einfluss der Kriegsprofiteure nehmen zu.
Verbindendes Interesse
Der "Celler Trialog '08" hat am gestrigen Mittwoch mit Reden des SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose, des Generalinspekteurs der Bundeswehr Wolfgang Schneiderhan und des Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus-Peter Müller, begonnen. Am heutigen Donnerstag wird Verteidigungsminister Franz-Josef Jung auf der Tagung auftreten. Die Veranstaltung endet am morgigen Freitag und soll in einen "Celler Appell" münden, der laut Auskunft des Verteidigungsministeriums "das verbindende Interesse an Sicherheit und Stabilität unterstreicht". Als Veranstalter tritt das Ministerium gemeinsam mit der Commerzbank auf. Bereits im vergangenen Jahr hatte sich das zweitgrößte deutsche Kreditinstitut mit einem ersten "Celler Trialog" um engere Beziehungen zwischen Bundeswehr und Wirtschaft bemüht. Zu den Rednern hatte damals neben Klaus-Peter Müller auch der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Kossendey gehört, der stellvertretende Chefredakteur der Zeitschrift "Wirtschaftswoche", Michael Inacker, war ebenfalls angekündigt. Mitveranstalter war 2007 die 1. Panzerdivision der Bundeswehr. Einer ihrer Kampfverbände ist die Panzerbrigade 21, aus der sich die am Dienstag nach Afghanistan entsandte Schnelle Eingreiftruppe (Quick Reaction Force) der Bundeswehr rekrutiert...
