Es ist mal wieder soweit. Das periodisch wiederkehrende Versprechen von der Tilgung der Staatsverschuldung erhebt sich erneut aus einem ministerialen Kleingeist, um die Massen zu verblenden. Ein kleiner Beitrag könnte da Aufklärungsabhilfe schaffen.

Wieso hat denn der Staat überhaupt Schulden?

"Weil er mehr ausgibt, als er einnimmt.", lautet eine plumpe, aber plausibel wirkende Antwort.

Woher nimmt der Staat dann das Geld, das er für die Mehrausgaben benötigt?

Er nimmt es als Kredite bei Geschäftsbanken am Markt auf. Diese wiederum buchen nun die gekauften Staatspapiere (Anleihen) in der Höhe des Kredites als Forderungen und erhöhen entsprechend das Girokonto des Staates um dieselbe Höhe als Sichteinlagen in ihrer Bilanz.

Ist das notwendig?

Nein, da der Staat kurzerhand sein eigenes Geld schöpfen könnte, statt es sich zu leihen.

Quelle: wikiquote.org (Originalzitat)

"Es ist absurd zu sagen, dass unser Land zwar 30 Millionen $ als Anleihen herausgeben kann, aber nicht 30 Millionen $ als Währung. Beides sind Zahlungsversprechen, aber die eine Option mästet den Wucherer und die andere hilft dem Volk. Wenn die Währung, die durch die Regierung herausgegeben wird, wertlos wäre, dann wären es die Anleihen ebenso." - Thomas Alva Edison

Der Staat wäre dann schuldenfrei. Eine Staatsverschuldung ist folglich völlig unnötig!

Woher nehmen wir denn nun das Geld für die Schuldentilgung?

Von einem Ersatzschuldner natürlich. Weil Geld nur durch Schuld entstehen kann und weil Schulden immer einem Gläubiger gegenüberstehen.

Gibt es also kein Guthaben ohne Schulden?

Nein, dank unseres 'wunderbaren' Geldsystems kann Geld ausschließlich nur durch Schuld, also durch Kredit, entstehen. Der Hauptgläubiger aller Schulden ist im Endeffekt derjenige, der diese Schuld, also die Kredite gewährt hatte. Und der Hammer ist, er fordert nicht nur diesen Kredit zurück, sondern zusätzlich noch Zinsen. Man muss also mehr zur Tilgung zurückzahlen, als überhaupt erzeugt worden ist. Ergo bedarf es, um eine Urschuld tilgen zu können, immer einer Folgeschuld.

Wie will der Staat also ohne Neuverschuldung alte Schulden vollständig tilgen?

Überhaupt nicht! Und genau aus diesem Grunde wird das regelmäßige Versprechen der Staatschuldentilgung nie eingehalten werden können - es sei denn man

a) stoppt de facto die Wirtschaft, da bei jeder Tilgung Geld entzogen wird und ohne Geld im Umlauf gibt es auch kein Wirtschaften mehr. Es bleibt allerdings ein Rest an Schuldforderungen übrig.
b) bürdet die Schulden einem anderen Staat auf und verlagert damit das Kettenbriefproblem der Entschuldung durch Umschuldung, die jedem Individuum gegeben ist, auf nationale Ebene um - aber mit welcher Legitimation?

Nochmal die berühmten 3 Fragen, die man Politikern stellen muss, die derartige falsche Hoffnungen der Möglichkeit einer vollständigen Schuldentilgung verbreiten:

1. Warum leihen sich Regierungen Geld von privaten Banken gegen Zinsen, obwohl sie das Geld, das sie benötigen, selbst schuld- und zinsfrei schöpfen könnten?

2. Warum wird Geld überhaupt als Schuld geschöpft?

3. Ist nachhaltiges Wirtschaften mit einem Geldsystem, das auf eine dauerhaft exponentielle Geld- und Schuldenmenge angewiesen ist, um nicht zu kollabieren, überhaupt möglich?

Quelle: openpr.de

Die internationale Zusammenarbeit der Geheimdienst dürfe nicht durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse aufs Spiel gesetzt werden, mahnte Bundesinnenminister Schäuble heute auf einem BND-Symposium in Berlin. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:

Ginge es nach Bundesinnenminister Schäuble, dann stände die Demokratie auf dem Kopf. Die Geheimdienste rangieren über den Parlamenten. Die Parlamente gelten als Sicherheitsrisiko. Und das Grundgesetz ist Makulatur...

Die Stimme von Terrorchef Osama bin Laden auf seiner neuesten Videobotschaft zum Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 wird von amerikanischen Geheimdienstexperten als echt eingestuft. "Die erste technische Analyse des Videobandes lässt annehmen, dass es tatsächlich die Stimme von Osama bin Laden ist“, sagte am Freitagabend ein Geheimdienstexperte in Washington, der namentlich nicht genannt werden wollte.

Es war das erste Video seit drei Jahren, in dem Bin Laden zu sehen ist. Der Terroranführer wirkt in der Aufnahme gesundheitlich etwas angeschlagen. Sein vormals grau melierter Bart ist schwarz gefärbt.

Auch die Echtheit des Bandes konnte zunächst nicht überprüft werden. Die Bilder Bin Ladens entsprachen jedoch einem Standfoto, das auf einer islamistischen Internetseite veröffentlicht worden war.

Quelle: sueddeutsche.de

Warum will der sog. "Experte" nicht genannt werden? Warum färbt sich ein Fundamentalist seinen heiligen Bart? Welche islamistische Internetseite? Kann man keine Links mehr setzen?

Es ist mir erst jetzt aufgefallen, dass sich ein Fehler auf der Seite eingeschlichen hatte, der das Kommentieren unmöglicht gemacht hat. Dieser wurde nun behoben. Ich muss ich für diese Panne entschuldigen und wünsche nun viel Freude an einer möglichen Diskussion.

Quelle: nachdenkseiten.de

Das Programm vom Juli ist dasselbe geblieben, nur das Pathos hat in Hanau zugenommen. Wir erlauben uns deshalb unseren Kommentar zu wiederholen.

Die Konservativen haben eine jahrhundertelange Übung darin, bestehende ungerechte, ja sogar inhumane Lebensverhältnisse mit moralischem Pathos zu legitimieren.

Das beweist einmal mehr der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU. Die ersten dreißig Seiten des 77-seitigen Programms lesen sich wie ein Glaubensbekenntnis an die christlich abendländischen Werte, danach folgt das in verführerischen Tarnworten gekleidete knallharte Gesellschaftsbild einer „Chancengesellschaft“ in der jeder seines Glückes Schmied ist und derjenige, der seine Chance verpasst hat, der Hilfe zur Selbsthilfe oder bestenfalls der „Nächstenliebe“ überlassen bleibt.

„Die Einsicht in die Fehlbarkeit des Menschen bewahrt uns vor der Gefahr, Politik zu ideologisieren“ heißt es gleich zu Beginn des Entwurfs, um unmittelbar daran die Ideologie der „Chancengesellschaft“ anzufügen. Diese Chancengesellschaft „wächst auf dem Boden möglichst gerecht verteilter Lebenschancen“, so als ob wir nicht einer Gesellschaft zustrebten, die sich zunehmend in Arm und Reich spaltet und wo es eine auch nur einigermaßen gerechte Verteilung der Lebenschancen gäbe. Die Gegensätze zwischen arm und reich oder zwischen Produktionsmittel- und Vermögensbesitzer und Menschen deren einziges Vermögen darin besteht, ihre Arbeit zu verkaufen tauchen in dem Programm bezeichnenderweise an keiner Stelle auf.

Was will die Union tun, um „gleiche Startchancen in Bildungswege und in die Arbeitswelt“ herzustellen? Sie „vertraut auf die Fähigkeit und die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, ihre Angelegenheiten selbst in die Hand zu nehmen. Aufgabe der Politik ist es, die Eigenverantwortung der Bürger zu fördern und, wo immer es geht, Hilfe zur Selbsthilfe zu bieten.“

Und vorgeblich völlig ideologiefrei geht es weiter: „Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht dem Bürger die Teilnahme am Wettbewerb und die Erfahrung seiner Leistungsfähigkeit. Wettbewerb ist für die CDU nicht nur in der Wirtschaft ein wichtiges Prinzip. Wir sind davon überzeugt, dass fairer Wettbewerb Menschen anspornt, das Beste aus ihren Fähigkeiten zu machen.“ ...

Quelle: Parsimony - Autarkes Leben

Hallöle,

während hier die Preise hochgehen, sinken in den Nederlanden die Preise.
Und zwar unter anderem die Artikel, die aus Deutschland kommen.
Die sind billiger als hier vor der Preiserhöhung.

Und hier wollen die uns einen Schmarrn erzählen weil der Weltmarktpreis für Milch gestiegen ist, müssten wir hier mehr bezahlen.
Dabei geht jeder 3te Liter Milch von hier ins Ausland und wird dort schon teuer bezahlt. ?

Oder die Milchpreiserhöhung ist gut, weil dann die Almen besser genutzt werden können. Und reichlich anderen Dummfug.

Gleichzeitig denken die drüber nach Hartz4 zu erhöhen. Argument: man kann mit 347 € (1 Person) die Preissteigerung nicht auffangen.

Wer erhöht dem Arbeiter den Lohn?
Ich muß weiterhin mit 300€ im Monat für Lebensmittel, Schulsachen, Kleidung... auskommen, für 3 Personen!
Mehr bleibt nämlich nicht nach Abzug der festen Kosten.
Netto liegen wir max. 10€ über Hartz4, haben aber die Fahrtkosten zur Arbeit, die monatlich ca 200€ betragen.

Man überlegt sich dann schon, ob man sich kündigen lässt, und sich mit Chips und Cola besser vor den Fernseher setzt, für den man dann auch keine GEZ-Gebühren mehr zahlen muss.

Ich kaufe kein einziges Lebensmittel mehr in D. Ich fahr jetzt permanent, wenn ich in den Nederlande tanke, auch dort einkaufen.

Ansonsten muß ich sehen, dass ich so viel wie möglich aus dem Garten erwirtschafte. Selbstversorgung wird immer wichtiger, zumindest für uns.
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Man sitzt immer in der Sche..., nur manchmal etwas tiefer

Lieben Gruß von
Helga

Quelle: politblog.net

Jetzt ist das Wochenende vorbei, jetzt ist bereits Mittwoch - und es regnet immer noch. Deshalb sind alle, die aktuell irgendwo im Regen die 3 Camps aufbauen die wahren Helden der Vorbereitung für den G8-Protest. Die 3 Camps sind: Rostock (6.000 Menschen), Reddelich (5.000 Menschen) und Wichmannsdorf(1.500 Menschen). Das Camp in Bützow war zwar das erste offiziell zugelassene Camp wird jedoch von der Bewegung bewusst ignoriert.

Bei dem Wetter ist es natürlich klar, dass man so lange wie möglich versucht im Convergance Center zu bleiben, ich werde morgen(Mittwoch) nach Reddelich fahren und mithelfen das Ökobarrio von BUNDjugend und Grüner Jugend zu errichten. Das Barriokonzept sieht vor, innerhalb der einzelnen Camp kleinere Untercamps zu errichten die thematisch eine Einheit bilden und dementsprechend Workshops anbieten und Aktionen durchführen werden.

Zu dem Convergence Center in der Schule noch ein paar letzte Worte. Das Publikum ist sehr gemischt, von CCC-Hackern, über Anarchos, Kommunisten, Ökos, Hippies, Friedensaktivisten, Attacies, kirchlichen Gruppen und Punkern. Vom Kleinkind bis zum Opa ist alles vorhanden, dazwischen laufen die Hunde rum. Aktuell sind es ingesamt mit den Leuten auf den Camps vielleicht 200/300 Menschen, aber es werden stündlich mehr.

Die Bewohner der Schule sind für die Sauberkeit selbst verantwortlich, verschönern eigenständig Wände und Fenster, malen Plakate und organisieren Sichtschutz vor den umliegenden Hochhäusern, bei denen stark angenommen wird, dass der Verfassungsschutz die finanzielle Notlage der Anwohner dafür ausgenutzt hat, Kameras zu installieren.

Das ist nicht unwahrscheinlich, wurden doch nach der Übergabe der Schule an die Globalisierungskritker zahlreiche versteckte Wanzen entdeckt, vermutlich nicht alle.

Die Schule trägt sich vorwiegend durch Spenden und den Erlös durch Getränkeverkauf auf den allabendlichen Partys, wo entweder Bewohner auflegen, Gitarre spielen, singen oder externe Band spielen.

Auch der Nachtdienst wird selbstorganisiert, gestern hatte ich von 2.00 bis 4.00 Uhr Nachtwache. Es gibt ein spezielles Sicherheitskonzept, auf das hier nicht eingegangen wird. Für den Notfall gibt es jedenfalls eine Gruppe russischer Aktivisten, die wissen wie man mit krasser staatlicher Repression umgeht und die sicher auch mit den örtlichen Nazis gut fertig werden.

Allgemein ist es spannend zu sehen, was für verschiedene Menschen hier in der Schule arbeiten und schlafen, es gibt Menschen aus Israel, aus Palästina, aus der Türkei, aus Griechenland, Russland, Weißrussland, Dänemark, Frankreich, den USA und der Schweiz. Jeder hat eigene Erfahrungen mit politischem Engagement in ihrem Land und den Problemen mit den staatlichen Stellen. Es gibt daher zahlreiche Workshops zum Erfahrungsaustausch von Repression, zu Freiräumen und Widerstand.

Was sehr gut funktioniert ist die Küche, die von einer VoKü aus Freiburg organisiert wird. Zutaten gibt es vom Biobauern, es wird aber auch viel geschnorrt, containert oder gespendet. Und das richtig erfolgreich: So gab es heute riesige Mengen frischer Früchte - Erdbeeren, Mangos,Trauben, Bananen, und Aprikosen. Joghurt Drinks und Sojamilch palettenweise gabs gleich dazu - und alles umsonst.

Quelle: politblog.net

DER TOD EINES KRITISCHEN JOURNALISTEN

Einen brisanten Fall wollte er recherchieren, Hayatullah Khan, ein pakistanischer Journalist, der unter anderem für das amerikanische Wochenmagazin „The Nation“ arbeitete, in dem – und der Name wird Lesern des politblogs vertrauter sein – unter anderem Alexander Cockburn eine regelmäßige Kolumne veröffentlicht.

Hayatullah Khan gehörte zu jenen Journalisten, die tatsächlich recherchierten, unschöne Dinge ans Tageslicht brachten. Im Dezember 2005 hatte er wieder einmal brisantes Beweismaterial: Hamza Rabia (ein hochrangiger Al-Quaida-Führer) war in Nord-Wasiristan offensichtlich durch eine Bombe der US-Armee getötet worden, die von einem us-amerikanischen Flugzeug oder einer Drohne abgeworfen worden war. Die offizielle pakistanische Erklärung, es hätte sich um eine „unbeabsichtigte“ Sprengstoffdetonation gehandelt, war vermutlich eine Lüge. Der Bombenabwurf tötete auch Dorfbewohner und sie protestierten gegen den us-amerikanischen Angriff.

Khan hatte Fotos eines Schrapnells, das aus den Trümmern des zerbombten Hauses stammte. Das Schrapnell soll den Aufdruck „AGM-114“ und „US“ getragen haben und konnte sich somit um ein Teil von einer „Hellfire“-Rakete gehandelt haben. Diese Raketen werden von der US-Luftwaffe in ferngesteuerten „Predator“-Flugzeugen abgeworfen. Quelle

Zu einer tatsächlichen Aufklärung des US-Raketenangriffes kam es nie. Am 5. Dezember wurde Khan bei einer neuerlichen Fahrt in das Dorf auf offener Straße überfallen und verschleppt. Sechs Monate später fand man ihn, gefesselt und durch mehrere Kopfschüsse ermordet...

Quelle: politblog.net

Ankunft in Rostock. Es ist schwülwarm und auch abends nicht sonderlich kühl.
Das Convergence Center Rostock ist die zentrale Anlaufstelle für alle Neuankömmlinge. Das Center ist in der ehemaligen Ehm-Welk-Schule untergebracht.
Der Stadtteil Evershagen ist von netter Plattenbauweise gekennzeichnet, unweit von Rostock-Lichtenhagen, das Anfang der 90er durch massive ausländerfeindliche Ausschreitungen traurige Berühmtheit erlangte.

Die Schule war eigendlich ein Abrissfall, wurde dann aber von der Stadt Rostock - unter der Bedingung sie vor Vandalismus zu schützen - den Protestgegnern zu Verfügung gestellt.
Mittlerweile gibt es 55 Räume die alle mehr oder weniger renoviert wurden. Es gibt einen notdürftigen PC-Raum (in dem ich mich aktuell befinde) eine Küche, Essräume, Schlafräume, Workshopräume, Raucher-Diskussionsräume, Werkstätten, Duschen, Toiletten usw…
Die Volkxküche und das Cafe ist auch für AnwohnerInnen gedacht, allerdings muss festgehalten werden, dass die Versuche, die Bewohner Rostocks (positiv) in den Protest einzubeziehen, bisher als gescheitert betrachtet werden muss. Zumindest fährt die Polizei in Regelmäßigen Abständen an der Schule vorbei und schaut ob es allen gut geht…

Alles funktioniert, aber nichts richtig. Es gibt für alle ausreichend (veganes) Essen, das über Spenden finanziert wurd und teilweise containert wird.
Mittlerweile füllt sich die Schule mit den ersten Gipfelkritikern, es finden Plena statt um die weitere Arbeit auf den Camps zu organisieren. Während die Arbeiten am Camp in Reddelich positiv voranschreiten, benötigt vor allem Camp Rostock noch zahlreiche Helfer. Geplant wird mit 7.000 Bewohnern während des G8-Gipfel für die Strom, Wasser, Toiletten und bestenfalls Internet organisiert werden muss.

Soweit der erste Eindruck, morgen wird es ein professionelles Aktionstraining geben, das auf eine Begegnung mit der Polizei vorbereiten möchte. Jetzt geh ich erstmal zur Party, es spielen mehrere Bands, darunter eine lokale Gruppe aus Rostock und eine Band aus den USA.

Ich hoffe wir sehen morgen wieder.
OhDaeSu

Quelle: heise.de

Google hat 3,9 Millionen US-Dollar in die kalifornische Start-up-Firma 23andMe investiert, die von Anne Wojcicki mitbegründet wurde und zu deren Board auch Esther Dyson gehört. Wojcicki ist seit Kurzem mit Google-Gründer Sergey Brin verheiratet, weswegen die Investition auch eine persönliche Seite haben dürfte. Der milliardenschwere Brin hatte dem Start-up schon zuvor mit einem Kredit von 2,6 Millionen ausgeholfen. Jetzt haben neben Google Genentech, MDV-Mohr Davidow Ventures und New Enterprise Associates das Kapital aufgestockt...